Rechtsprechung
| SG Aurich, 17.04.2012 - S 35 AS 47/12 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Rechtmäßigkeit eines gegenüber einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ergangenen Eingliederungsverwaltungsaktes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines gegenüber einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ergangenen Eingliederungsverwaltungsaktes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 13/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Rechtsanspruch auf Abschluss einer …
Auszug aus SG Aurich, 17.04.2012 - S 35 AS 47/12
15 Nach dem Leitsatz der Entscheidung des 4. Senats des Bundessozialgerichts vom 22.09.2009, Az.: B 4 AS 13/09 R, abrufbar unter www.juris.de, hat ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger zwar gegenüber dem Grundsicherungsträger keinen Rechtsanspruch auf Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung oder auf Verhandlungen hierüber. - SG Aurich, 13.01.2012 - S 35 AS 630/11
Erlass einer Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt; Minderung des …
Auszug aus SG Aurich, 17.04.2012 - S 35 AS 47/12
Dies muss spätestens auf Ermessensebene geschehen (vgl. insoweit die Entscheidungen des Sozialgerichts Aurich vom 13.01.2012, Az.: S 35 AS 629/11 und S 35 AS 630/11). - SG Aurich, 13.01.2012 - S 35 AS 629/11
Rechtmäßigkeit eines gegenüber einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ergangenen …
Auszug aus SG Aurich, 17.04.2012 - S 35 AS 47/12
Dies muss spätestens auf Ermessensebene geschehen (vgl. insoweit die Entscheidungen des Sozialgerichts Aurich vom 13.01.2012, Az.: S 35 AS 629/11 und S 35 AS 630/11).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.07.2012 - L 9 AS 740/12 Aus den vorherigen gerichtlichen Verfahren zu den Aktenzeichen S 35 AS 617/11 ER = L 6 AS 1124/11 B ER, S 52 AS 662/11 ER, S 28 AS 730/11 ER = L 6 AS 1258/11 B ER und S 35 AS 47/12 ergebe sich, dass der Beschwerdeführer bislang täglich nach D. gefahren sei, um "nach dem Rechten" zu sehen.